Bundesregierung gibt Studierende endgültig auf
Ansichten
Studiengebühren - Will uns die SPÖ verarschen?
08.01.2007 15:16 | Von hbrandl | Permanenter Link | Allgemein
Doch nicht nur
die SPÖ hat mit dem Versprechen die Studiengebühren abzuschaffen
Stimmen gefangen. Auch ihre Vorfeldorganisation der VSSTÖ hat damit
fleißig im ÖH-Wahlkampf geworben.
Heute verstehe ich einige Handlungen der Exekutive aus VSSTÖ und GRAS wesentlich besser als damals.
Für 60 Stunden pro Semester bekommen wir die 363,36 Euro Studiengebühren erlassen. Danke SPÖ!
Es
ist immer wieder interessant auf welche Ideen PoliterInnen kommen
können. Doch dass man auf die Idee kommen kann dass man Studierenden
diesen Deal anbietet kann einfach nicht mehr erklärt werden.
Diese Regelung ist ganz klar abzulehnen, und genauso wie die bestehenden Studiengebühren ersatzlos zu streichen.
Was
von seiten der SPÖ wirklich bestürzend ist dass, zumindest nach
Aussagen von (noch) Bundeskanzler Schüssel, man sich in der
Studiengebührenfrage von Anfang an einig war. [DerStandard.at online Berichterstattung] Denn das bedeutet dass das ganze herumgerudere von Broukal und Niessl nichts anderes als pure Show war.
Aktionen von VSSTÖ und GRAS
In ein ganz neues Licht rückt durch diese Aussage auch ein Verhalten welches die rot/grüne Koalition in der 1. ordentlichen Bundesvertretungssitzung vom 27. Oktober 2006 an den Tag legte.
Damals gab es bereits Anzeichen dass die SPÖ umfallen wird. Aus diesem Grund wurde von Fadi Sinno, Mandatar der FLÖ, ein Antrag eingebracht welcher lautete:
Betr.: Task Force zu Studiengebühren
Die österreichischen Studierenden sind derzeit mit der Situation konfrontiert, dass es einerseits die Chance gibt, dass die unsozialen Studiengebühren abgeschafft werden, andererseits aber zu befürchten ist, dass diese beibehalten weren oder ähnliche Gebühren, Beiträge, etc. eingehoben werden.
Die BV möge beschließen:
Die BV der ÖH setzt sofort eine Task-Force ein, welche sich mit Kampagnen, Meldungen und alles, was sich mit diesen verbundenen Vorbereitungen und dieser Thematik befasst, ein.
Diese wird wir folgt entsendet:
Pro Liste der BV je eine Person.
Voko-SprecherIn oder von ihr/ihm nominierte StellvertreterIn.
Die Leitung übernimmt gem. § 14/2 Fadi Sinno.
Dieser Antrag wurde, dank der Mehrheit von VSSTÖ und GRAS mit 27 Contrastimmen zu 23 Prostimmen, bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
Glücklicherweise schreit auch VSSTÖ und GRAS dass die SPÖ hier Dinge tut die jenseits von gut und böse sind. Leider ist es eine Stärke dieser Exekutive immer nur zu reagieren. Für mich ist auch nicht klar wie man nach den heutigen Ereignissen noch ein rotes Parteibuch haben und gleichzeitig StudierendenvertreterIn sein kann.
Jedenfalls bin ich heute erneut davon überzeugt worden dass nur eine parteiunabhängige Studierendenvertretung wirklich die Interessen der Studierenden durchsetzen kann.